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Kurzarbeitergeld „KUG“

12. Mai 2020

Bundesagentur für Arbeit


Durch das Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld (BGBl. I 2020, S. 493 ff.) vom 13. März 2020 hat der Deutsche Bundestag die Bundesregierung ermächtigt, die für das KUG geltenden gesetzlichen Regelungen zu ändern. Dazu hat die Bundesregierung am 23. März 2020 eine Verordnung beschlossen, die rückwirkend zum 1. März 2020 gilt. 


Anspruch auf KUG besteht bei Vorliegen eines erheblichen vorübergehenden und unvermeidbaren Arbeits- und Entgeltausfalls. Das Unternehmen muss von einem „unabwendbaren Ereignis“ (z.B. behördlich veranlasste Maßnahmen) betroffen sein oder wirtschaftliche Ursachen (z.B. Auftragsmangel, Stornierungen, fehlendes Material) müssen zum Arbeitsausfall führen. 10% der Beschäftigten müssen mindestens einen Arbeitsentgeltausfall von mehr als 10% im Betrieb/der Abteilung im jeweiligen Kalendermonat haben. 


Unvermeidbar ist der Arbeitsausfall, wenn er nicht auf branchen- betriebs- oder saisonbedingten Gründen beruht, keine Umsetzungsmöglichkeiten bestehen und wirtschaftlich zumutbare Gegenmaßnahmen (z.B. Lagerarbeit, Instandhaltungsmaßnahmen, etc.) zuvor getroffen worden sind. Arbeitszeitkonten sind aufzubrauchen. 


Mindestens eine Arbeitnehmerin/er muss im Betrieb beschäftigt sein. Auch Leiharbeiterinnen/er können KUG erhalten. Die Beschäftigten müssen sich in einer versicherungspflichtigen (also keine Minijobs), ungekündigten ohne Aufhebungsvertrag aufgelösten Beschäftigung befinden. Auch befristet Beschäftigte können KUG erhalten. Bei Azubis gelten Besonderheiten, die im Einzelfall zu prüfen sind, da die Ausbildung grundsätzlich weiter zu ermöglichen ist.


KUG kann für 12 Monate bezogen werden. Die von KUG betroffenen Beschäftigten erhalten 60% (bzw. 67% mit mindestens einem Kind) des ausgefallenen Nettolohns. Das Bundeskabinett hat bereits am 29. April 2020 das Sozialschutz-Paket II beschlossen. Danach soll das KUG ab dem vierten Monat auf 70%/77% und ab dem siebten Monat auf 80%/87% für Beschäftigte angehoben werden, deren Arbeitszeit um mindestens 50% reduziert wurde. Der Arbeitgeber kann für die von ihm allein zu tragenden Sozialversicherungsbeiträge (Sozialversicherung, Krankenversicherung, Renten- und Pflegeversicherung) die volle Erstattung für die Zeit des Arbeitsausfalls beantragen. 


Die Anzeige des Arbeitsausfalls muss in dem Monat bei der Arbeitsagentur schriftlich eingehen, in dem die Kurzarbeit beginnt. Der erhebliche Arbeitsausfall ist glaubhaft darzulegen. Ggfs. bestehende Vereinbarungen über Ankündigungsfristen für Kurzarbeit beim Betriebsrat, tarifvertragliche und arbeitsvertragliche Regelungen über Kurzarbeit sind zu beachten. Im Zweifel sind individuelle Vereinbarungen über Kurzarbeit mit dem jeweiligen Beschäftigten zu schließen. Die geleisteten Arbeits-, Ausfall- und Fehlzeiten sind in Arbeitsnachweisen zu belegen. 





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